| Englands neue (Anti)terrorgesetze |
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| Written by Twister | |
| Mittwoch, 02 November 2005 | |
 (Karikatur von Götz Wiedenroth, http://www.wiedenroth-karikatur.de) Aufgepasst, Jungs... kann sein, dass man euch mit Leoparden verwechselt! *Der Mittwochskommentar zum 02.11.2005* Tja, so schnell ist man Terrorist, wenn der Rucksackurlauber demnächst mit Leoparden verwechselt wird. Während man in Deutschland noch dem vergnüglichen Spielchen "Die Reise nach Berlin" frönt und feststellt, dass jetzt wohl doch kein Platz für Andrea Nahles ist, aber vielleicht ja doch für unseren Herrn Müntefehrung, kommt man zumindest schon bei den Themen der künftigen potentiellen Koalition weiter. Zwischendurch ruft man leicht verblüfft "Who the fuck is Platzeck?" Aber zurück zu den Themen: da sich in Brüssel ja mittlerweile die Spielverderber von der Bürgerrechtsfraktion platzieren, muss man eben wieder auf die nationale Gesetzgebung ausweichen um die Vorratsdatenspeicherung zu legitimieren. Aber kein Problem - denn bei solchen Sachen sind sich die Koalitionsparteien ja fast einig, da gibt es dann nur noch Detailfragen. Falls die Wirtschaft aka Provider etc. mal wieder herummaulen, kann man ihnen ja das schwedisch/luxemburgische Modell anbieten und neben der Entschädigung die Daten auch gleich für Marketingzwecke freigeben. Eine Petition gegen diese fortwährende Bestrebung, die Privatsphäre und das Postgeheimnis völlig auszuhöhlen, wäre also ratsam. Doch auch präventiv (ja, auch Datenschützer kennen das Wort) wäre eine Aktion angebracht damit wenigstens nicht ganz so viele Leute kugelrunde Kulleraugen machen, wenn sie später plötzlich für die eigene Bespitzelung zahlen müssen . England dagegen bemüht sich einmal öfter um die Vorreiterrolle in Sachen Bürgerrechtsdezimierung (aka Bürokratieabbau) und regelt mit der Terrorism Bill gleich alles, was nur entfernt mit Terror zu tun haben könnte oder wahlweise mit Opposition, das ist dann wohl Ermessensfrage. Da hat man wohl in Bezug auf Orwells Buch etwas falsch verstanden, wie Userfriendly dies auch feststellt. Das Böse ist eben immer und überall - und wenn es solche Formulierungen wie hier sind: Bis zu sieben Jahren Haft und/oder Geldstrafen werden angedroht für: die Veröffentlichung einer glorifizierenden Darstellung von früherem, gegenwärtigem oder zukünftigem Terrorismus, wenn diese von Mitgliedern der Öffentlichkeit wahrscheinlich als Billigung ähnlichen Verhaltens unter gegebenen Umständen verstanden werden kann; Auch die Nichtherausgabe von Entschlüsselungscodes wird gleich strafbar - Escrow und 1984 reloaded also gleich in einem Gesetz, wie praktisch. In diesem Sinne: C U at the bitter end... |
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| Last Updated ( Donnerstag, 03 November 2005 ) |
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